AGB AI Readiness Blueprint

Besondere Geschäftsbedingungen

für den AI Readiness Blueprint der DigiRift GmbH

Stand: Januar 2026

1. Geltungsbereich

Diese besonderen Geschäftsbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der DigiRift GmbH für alle Verträge über die Durchführung des AI Readiness Blueprints.

Bei Widersprüchen zwischen diesen besonderen Geschäftsbedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen die Regelungen dieser besonderen Geschäftsbedingungen vor.

2. Leistungsgegenstand

Der AI Readiness Blueprint ist eine einmalige Analyse- und Konzeptionsleistung. Ziel ist die Erarbeitung einer individuellen Entscheidungsgrundlage für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Unternehmen des Kunden. Eine konkrete Umsetzung, Entwicklung oder Integration ist nicht Bestandteil des AI Readiness Blueprints.

3. Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot zum AI Readiness Blueprint. Leistungen außerhalb dieses Umfangs sind nicht geschuldet und bedürfen einer gesonderten Beauftragung.

4. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Als Schriftform gilt auch die elektronische Form (E-Mail). Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Durchführung des AI Readiness Blueprints erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig bereitzustellen. Rückfragen des Anbieters sind vom Kunden innerhalb von 48 Stunden zu beantworten, soweit dies zumutbar ist. Verzögerungen aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung verlängern die Leistungserbringung entsprechend.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung für den AI Readiness Blueprint ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Vergütung ist nach Beauftragung fällig. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für Unternehmer) zu verlangen.

Die Vergütung ist unabhängig davon geschuldet, ob der Kunde eine weiterführende Zusammenarbeit wünscht oder nicht.

7. Keine Erfolgsgarantie

Der AI Readiness Blueprint stellt eine strategische Empfehlung dar. Eine Garantie für wirtschaftliche, technische oder operative Erfolge wird nicht übernommen.

8. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des AI Readiness Blueprints erstellten Ergebnissen für interne Zwecke. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.

9. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

10. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

11. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der vereinbarten Vergütung.

Für Entscheidungen, Maßnahmen oder Investitionen, die der Kunde auf Basis des AI Readiness Blueprints trifft, übernimmt der Anbieter keine Haftung.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

12. Abwerbeverbot

Der Kunde verpflichtet sich, während der Laufzeit des AI Readiness Blueprints sowie für einen Zeitraum von 12 Monaten nach dessen Abschluss keine Mitarbeiter oder freien Mitarbeiter des Anbieters direkt oder indirekt abzuwerben oder zu beschäftigen.

Als Abwerbung gilt insbesondere das aktive Ansprechen von Mitarbeitern des Anbieters, das Unterbreiten von Angeboten zur Aufnahme eines Arbeits- oder Vertragsverhältnisses sowie die Einschaltung Dritter zum Zweck der Abwerbung.

Für jeden schuldhaften Verstoß gegen dieses Abwerbeverbot verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

13. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.