Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

der DigiRift GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der DigiRift GmbH, Rothenbaumchaussee 17, 20148 Hamburg (im Folgenden "Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden "Kunde").

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter bietet Dienstleistungen im Rahmen der Beratung, Entwicklung und Implementierung von KI-Lösungen für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) an.

Die einzelnen Phasen des Programms umfassen:

• KI-Grundlagen: Einführung in die Welt der Künstlichen Intelligenz.
• Vision Builder: Entwicklung einer KI-Strategie und Roadmap.
• Solution Sprint: Entwicklung und Implementierung von Prototypen.
• Future Navigator: Langfristige Begleitung und Skalierung der Lösungen.

§ 3 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

Der Kunde erhält nach Vertragsabschluss Zugang zur KIOS-Plattform, einer DSGVO-konformen KI-Plattform für KMUs.

§ 4 Leistungsumfang und Änderungen

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Änderungen oder Anpassungen des Programms vorzunehmen, sofern diese für den Kunden zumutbar sind und der Verbesserung der Dienstleistungen dienen.

Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden über wesentliche Änderungen rechtzeitig zu informieren.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Paket, der aktuellen Preisliste sowie dem im Angebot und Vertrag festgelegten Preis.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die monatliche Vergütung ist im Voraus zu entrichten.

Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnung innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Leistungen bis zur Begleichung der offenen Forderungen auszusetzen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise und Zahlungsbedingungen nach vorheriger Ankündigung anzupassen.

Wenn die monatlichen Lizenzkosten und Tools über die vereinbarten Kosten steigen, werden diese zusätzlichen Kosten gesondert abgerechnet und dem Kunden in Rechnung gestellt.

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Programms erforderlichen Informationen rechtzeitig bereitzustellen und aktiv an der Umsetzung mitzuwirken.

Der Auftraggeber verpflichtet sich insbesondere:

• Notwendige Informationen und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen.
• Auf Anfragen innerhalb von 36 Stunden zu reagieren.
• Erforderliche Entscheidungen zeitnah zu treffen.

Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden berechtigen den Anbieter zur Anpassung des Zeitplans und gegebenenfalls zur Berechnung zusätzlicher Kosten.

Der Kunde verpflichtet sich, alle bereitgestellten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 7 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden an den im Rahmen des Programms entwickelten Lösungen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein.

Die Nutzung der KIOS-Plattform erfolgt im Rahmen der vereinbarten Lizenzbedingungen.

Der Kunde darf die bereitgestellten Inhalte und Software nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die fehlerfreie Funktion von Software, die im Rahmen des Programms entwickelt oder integriert wird.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

§ 10 Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuhalten und die Daten des Kunden vertraulich zu behandeln.

Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Der Vertrag wird für die Dauer des gewählten Programms geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde keinen Anspruch auf weitere Leistungen oder die Nutzung der KIOS-Plattform.

Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragsbedingungen verstößt.

Bei Kündigung des Vertrags erlöschen alle Lizenzen und Zugriffsrechte auf Tools, die über den Anbieter laufen. Für die Fortführung der Nutzung dieser Lizenzen und Tools muss ein separater Lizenzvertrag mit dem Anbieter geschlossen werden.

§ 12 Abwerbeverbot

Die Parteien verpflichten sich, während der Vertragslaufzeit und für einen Zeitraum von fünf Jahren danach keine Mitarbeiter der jeweils anderen Partei abzuwerben oder einzustellen.

Verstöße gegen diese Bestimmung berechtigen die jeweils andere Partei zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.